Höchste Zeit für die Unvermögenssteuer?

Die Bürger und die politischen Kräfte im deutschen Sprachraum sind absolut steuergeil. Macht man z.B. einen Googlefight zwischen Steuererhöhung und Steuersenkung so bekommt man rasch bestätigt dass Senkungen der Steuerlast einfach keine Chance haben. Und wenn man die Bürger in diversen Internetforen verfolgt so findet man zuhauf Vorschläge der Art "Man müsste XYZ mehr besteuern...". Anscheinend also wie der Herr so's Gesinde. Nachdem nun in Österreich vermehrt die Wiedereinführung der Vermögenssteuer oder die Erhöhung von Steuern auf Vermögen durch die Medien getrieben werden haben wir von UNTERNEUNTUPFING Aktuell uns schlau gemacht wer nun so für die Vermögenssteuer eintritt und welche sinnvollen Alternativen dazu es gäbe.


Wer ist nun für die Vermögenssteuer?
In Deutschland wären das z.B. die WASG, die PDS (ehem. SED) und natürlich die Marxistisch-Leninistische MLPD, allesamt Parteien des extrem linken Spektrums. Dazu auch die NPD und die Republikaner, Parteien des extrem rechten Spektums.
In Österreich wären das z.B. die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ), die Ökomarxistische Befreiungsfront für undifferenzierte barrierefreie Zuwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen, Sozialhilfeempfängern und Kriminaldeliktanwärtern & für die erfolgreiche Rettung des ORF (besser unter Die Grünen bekannt), natürlich Attac und ganz besonders Sozialminister Buchinger von der SPÖ. Jörg Haider (BZÖ) ist vermutlich je nach persönlicher psychischer Disposition und Umfrageergebnissen dafür / dagegen (aber sicher für 100% Vermögenssteuer auf slowenische Ortstafeln), FPÖ und ÖVP sind momentan eher nicht dafür, aber das kann ja noch werden. Hingegen stark dafür ist unter anderem auch Caritas-Präsident Küberl, letzterer wohl eher dem sehr konservativen politischen Spektrum zuzurechnen.

In einer jüngeren Umfrage sprachen sich 57% der Österreicher (Anm.: Österreich war jahrelang innerhalb der EU souveränes Schlußlicht bei der Selbständigenquote und den privaten Kleinanlegern, ein Land das berühmt ist für seinen kollektiven Wirtschafts- & Finanzanalphabetismus) für Vermögenssteuern aus. Zieht man in Betracht welche politischen Kräfte sich in D und Ö ganz besonders für Vermögenssteuern einsetzen so kann man somit behaupten dass die Mehrheit der Österreicher ganz offen links-, rechtsextremistisches bzw. klerikalkonservatives Gedankengut vertritt. Rein statistisch gesehen ist also Österreich ein potentielles Bürgerkriegsland.

Welche Alternativen gäbe es?
UNTERNEUNTUPFING Aktuell hat nach Alternativen gesucht und mit Dr.Friedrich Fiscus von der Arbeitsgemeinschaft Utopische Steuersysteme (AUS) gesprochen. Dr.Fiscus schlägt z.B. vor: "Wir fordern dringend die Einführung einer Unvermögenssteuer, also eine Steuer auf Unvermögen. Der Begriff Unvermögenssteuer ist ja nicht neu, aber wir sehen dahinter anders als Kabarettisten oder unbedeutende Stammtischpolitiker ein konkretes Konzept. Als Beispiel : wer als mittelständischer Geschäftsführer, Unternehmer oder nur kleiner Würstelbudenbesitzer eine ordentliche Insolvenz mitverursacht haftet schnell mit seinem ganzen privaten Vermögen. Wer hingegen als Vorstand einer Gebietskrankenkasse jahrelang hindurch viele hunderte Millionen Euro Verlust erwirtschaftet bekommt dafür als Dank eine nette betriebliche Zusatzpension und die Verluste werden natürlich durch Erhöhung der Zwangsbeiträge durch die Zwangsmitglieder bezahlt. Wir von AUS finden : das soll so nicht sein.

Suchen Sie z.B. im Internet bloß nur im deutschsprachigen Raum mit den beiden harmlosen Begriffen Rechnungshof und Verschwendung - sie werden sofort mal zigtausende Ergebnisse bekommen. Wir von AUS treten dafür ein dass für alle Politiker und sonstigen Verbre..., dschulligung, Amtsträger im öffentlich-rechtlichen Raum dieselben persönlichen Haftungen auch gelten wie für alle normalsterblichen Bürger. Und dass für Unvermögen im öffentlich-rechtlichen Bereich fortan nicht mehr die Kunden (also die Steuerzahler) aufkommen, sondern die Verursacher. Höchstpersönlich. Parteien haften für ihre Parteisoldaten. Und begleichen Unvermögenssteuern aus Mitgliedsbeiträgen (die Parteigänger haften also solidarisch), und wer nicht zahlen kann muss halt Privatinsolvenz anmelden usw usf - also wie alle anderen normalsterblichen Bürger auch. Wir haben überschlagsmäßig ausgerechnet dass wenn man also alles über eine Unvermögenssteuer einklagen könnte was laut Rechnungshöfe Politik und Sozialpartner die letzten Jahrzehnte alleine verbr... ähm getan haben dann könnte man damit den Staatshaushalt mehrfach sanieren."

UNTERNEUNTUPFING Aktuell hakt ein und fragt nach. Sollte es also - utopisch gedacht - durch die Einführung der Unvermögenssteuer bald keine Politiker, Sozialfunktionäre, Amtsleiter, Kommunalmanager etc bisherigen (Handauf-)Schlags mehr geben - wer finanziert dann die Zukunft? Dr.Fiscus erklärt uns : "Wir treten für Neidsteuern ein. Und zwar nicht das was sonst unter Neidsteuer im täglichen Diskurs verstanden wird, sondern ganz konkret für Steuern auf Neid. Wir haben zwei Tarife im Auge, 10% für Privatpersonen und 20% für institutionelle Neider. Unsere Steuer auf Neid soll so funktionieren : stellt sich z.B. eine natürliche oder juristische Person hin und behauptet die Ausländer würden keine / zu wenig Steuern bezahlen so soll das fortan als unbewiesene Diffamierung betrachtet und besteuert werden. In der heutigen elektronischen Welt ist es ja kein Problem dass dann das Finanzamt die komplette jährliche Steuerlast des abgelaufenen Jahres aller ausländischen Mitbürger aufsaldiert, und von dem wird dann die Steuer auf Neid bemessen. Hätten z.B. Ausländer wirklich keine Steuern bezahlt (was sehr unwahrscheinlich ist), dann würden 10% oder 20% von 0 € anfallen (es wäre also keine Diffamierung gewesen), ansonsten aber natürlich 10% oder 20% der angefallenen kumulierten Steuerlast.

Interessant werden dann die Steuern auf Neid bei den Beträgen für Behauptungen wie Die Reichen zahlen keine Steuern (hier kommen neben den Personen in der höchsten Progressionsstufe auch die Stiftungen hinzu) oder Die Konzerne zahlen keine Steuern, wo ja auch noch eine Menge anderer Abgaben wie Gewerbesteuern, Zwangsmitgliedschaften usw usf dazukommen. Bei politischen Organisationen die den institutionellen Tarif zahlen haften wieder die Mitglieder persönlich. Gemäß unseren Berechnungen kann man in Ö und D mit einer Steuer auf Neid selbst das miserabelste staatliche Pensionssystem auf 20 Jahre in voraus sichern, selbst wenn noch 2 Mrd. Menschen zuwandern sollten."

Wir von UNTERNEUNTUPFING Aktuell könnten uns mit dieser Idee anfreunden, werfen aber ein dass dadurch alleine noch nichts gegen den bestehenden grassierenden Steuerdschungel unternommen würde der ja dann weiter die Bürger ausnehmen würde wie Weihnachtsgänse. Dr.Fiscus berichtet aus der Arbeit von AUS : "Stimmt. Wir arbeiten derzeit sehr intensiv daran den Wulst aberhunderter Steuerarten und sonstigen Abgaben wie Zwangsmitgliedschaften in Standesvertretungen oder Zwangsmitgliedschaften in Sozialkassen und natürlich auch die Einkommenssteuer durch eine Auskommenssteuer zu ersetzen. Der Bürger soll also nicht mehr Steuer auf das bezahlen was er vermeintlich Einkommen hat, sondern darauf womit er das Auskommen finden muss nach Abzug all dessen was ihm Rabenvater Staat abnimmt. Neben den zuvor genannten Steuern und Abgaben wird der Bürger ja z.B. noch einmal bei all seinem Konsumverhalten ausgenommen. Nehmen wir das berühmte Beispiel von den Turnschuhen für die die Näherin in Bangladesh 2 Cents bekommt und die bei uns im Laden mit 100 € angeschrieben sind. Über die Differenz von 99,98 € herrscht leider noch viel Unwissen in der Bevölkerung, basierend auf Ideologien oder finanziellem Analphabetismus. Die Zinsesoteriker glauben z.B. dass bis zu rund 100% auf den Zins zurückgehen und man das Problem durch Abschaffen des Zinses beheben könnte, was sie theologisch in eine Reihe stellt mit den Globalisierungsfanatikern die glauben die 99,98 € wären dann der Profit der großen internationalen Konzerne, oder mit den Pfrnudlianern die glauben die 99,98 € werden an den heiligen Pfrnudl geopfert. Hatte alle drei Gruppierungen bei Buchhaltung / Kostenrechnung in der Schule nicht geschlafen und ein wenig mehr BWL studiert statt demonstriert, agitiert oder transzendiert dann wüssten sie dass ein Großteil des Preises, ob beim Schuh, beim Brötchen oder beim Liter Benzin unmittelbar oder mittelbar an den Staat, in die Sozialkassen oder in sonstige Zwangsmitgliedschaften geht. Und von dem was als Marge bei jedem innerhalb der Wertschöpfungskette überbleibt muss auch wieder zuerst jeder mal seine Steuern, Abgaben und Zwangsmitgliedschaftsbeiträge bezahlen."

Wir von UNTERNEUNTUPFING Aktuell werfen ein dass diese Erkenntnis für unsere A-Gruppenleser die Wirtschaft schon mal selber gemacht haben ja nicht neu sei. Wie soll daher die Auskommenssteuer konstruiert sein? Dr.Fiscus gibt mit einer gewissen Verlegenheit zu : "Nun, ehrlich gesagt sind wir was die genaue Bemessung betrifft noch im visionären Stadium. Steuerberechnungen in unserer heutigen Zeit im deutschsprachigen Raum passen ja bequem, samt der notwendigen Nebenberechnungen, auf zwei Sattelschlepperwagenladungen von Bierdeckeln, wir möchten das aber trotzdem vereinfachen. Manche Mitglieder in unserem Arbeitskreis drängen auch auf die berühmte Soziale Steuergerechtigkeit. Hier würde sich z.B. anbieten alle Steuern und Abgaben durch eine Verstandssteuer pauschal zu ersetzen. Weil Verstand immer noch das ist was am gerechtesten verteilt ist weil jeder glaubt davon am meisten zu besitzen. Wenn also jeder Steuer bemessen auf seinen subjektiv geschätzten Verstand bezahlt und alle Steuerakte offen zugänglich sind könnte man sicherlich ein gerechtes Steuersystem bauen. Und aufgrund der vielen Menschen die sich maßlos überschätzen käme dann auch immer noch viel Geld für soziale Zwecke in die Steuerkassen."

Wir von UNTERNEUNTUPFING Aktuell erkennen dass eine Auskommenssteuer oder eine Verstandssteuer zwar Zukunft hätte, aber die AUS hier wohl noch ein wenig nacharbeiten muss. Und jetzt setzen wir uns wieder zu unserer Buchhaltung um unsere Abgaben zu kalkulieren.

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Weiterführende Links:

Steuerzahlerverbände:
Deutschland : Bund der Steuerzahler Deutschland e.V.
Österreich : VÖS Bund der Steuerzahler
Schweiz : BDS Bund der Steuerzahler
International : TAE Taxpayers Association of Europe
(völlig überraschend konnten wir keinen monegassischen Steuerzahlerbund eruieren...)

Kontrolleinrichtungen:
Deutschland : Bundesrechnungshof bzw. rechnungshof.de
Österreich : Rechnungshof (RH)
Schweiz : Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK)
International : Linkliste

(Bild : SMN / flickr / CC BY)