Kompromisslösung für Deutsch im GG & den Konsumscheck

Zwei politische Vorstöße bewegen derzeit heftig die Menschen in Deutschland : der CDU-Vorschlag Deutsch im Grundgesetz zu verankern, und die Nahles-Initiative die Wirtschaft mit Konsumschecks anzukurbeln. Wie bereits bei der Erbschaftssteuer deutet sich ein großkoalitionärer Kompromiss an...

Deutschland aus der Sprachkrise retten

Was gingen die Wogen nicht hoch zuletzt, als in den Reihen der CDU der Vorschlag geboren wurden Deutschland aus der Wirtschaftskrise halt mit Deutsch im Grundgesetz zu retten, wenn schon Frau Merkel sich so beharrlich weigert, irgendwelche Steuern zu senken. Ein Kommentator schrieb dazu in einer Tageszeitung, wenn man sehe, wer sich aller wie über diesen Vorstoß aufrege und empöre, so müsste man fast dafür sein.

Deutschland aus der Wirtschaftskrise retten

Doch die SPD mit Frau Nahles an ihrer extrem wuchtigen Speerstumpfnis ließ sich nicht lange lumpen, um mit dem Vorschlag eines Konsumschecks wieder die Medienhoheit zurück zu erlangen. Dieser sollte 500 Euro stark sein, aber nur wenn Erwerbstätige noch selber 200 Euro drauf legen, und Sozialhilfe Empfänger seien natürlich von der Pflicht des Draufzahlens bereit. Es war vermutlich überflüssig zu erwähnen, dass ein derart ausgereifter und volkswirtschaftlich sinnvoller Vorschlag gerade von Frau Nahles propagiert wurde.

Großer Kompromiss einer großen Koalition

Aber wie gut unterbelichtete Kreise aus Berlin erfahren haben wollen, zeichnet sich zwischen den Koalitionspartnern in der Regierung bereits ein Kompromiss ab, so ähnlich wie bei der Erbschaftssteuer. Kompromisse von großen Koalitionen sind stets ein Meisterwerk, bei dem das Beste aus allen Welten hervor gekehrt wird, und alle Nachteile von gegensätzlichen Vorschlägen aus der Welt gebracht werden. So auch diesmal, wie man munkelt.

Die künftige Regelung für Deutsch im GG und den Konsum Scheck

Die Eckpfeiler der künftigen Kompromiss-Regelung sollen wie folgt verhandelt sein:

• Statt Deutsch kommt nun der Konsumscheck ins Grundgesetz. Allerdings nachrangig gegenüber Wirtschaftsbelebung durch staatliche Infrastrukturmaßnahmen.
• Die Wirtschaft soll solange durch staatliche Infrastruktur Ausgaben belebt werden, bis es auf deutschem Boden keinen Quadratkilometer mehr gibt, der nicht entweder mit Straßen, Schienen oder Windkraftwerken verbaut ist. Ist die Wirtschaft damit noch nicht ausreichend belebt, werden flächendeckend Konsumschecks verteilt, zum Beispiel in Form von Bahntickets oder Autobahnvignetten.
• Im Gegenzug bekommt jeder Bürger ein Deutsch-Lehrbuch geschenkt. Menschen die bereits einigermaßen gut Deutsch sprechen sind aber verpflichtet dieses Buch auch zu lesen und die Inhalte zu lernen. Bürger mit Migrationshintergrund oder Sozialhilfeempfänger sind von dieser Verpflichtung befreit.
• Wer bereits Deutsch spricht (und nicht durch Migrationshintergrund linguistisch außergewöhnlich belastet ist), muss sich ähnlich wie bei der Erbschaftssteuer verpflichten, auch noch weitere 8 Jahre Deutsch zu sprechen und in Deutschland zu bleiben, ansonsten entsteht die Pflicht durch freiwillige Solidar-Arbeit am Ausbau der Infrastruktur (siehe oben) mitzuwirken.

Hinter den Kulissen spricht man davon, dass die Spitzen beider Koalitionspartner mit diesen Kompromissen gut leben könnten.

Weitere Artikel rund um Deutschland und seine Politiker :

• Hessen : lässt Ypsilanti nun kubanische Befreiungsarmee einmarschieren?
• Integrationsminister, Integrationsbeauftragte & Wege der Integration
• Sinn, Manager, Juden und der Zentralrat der deutschen Empörung

( Bilder : rockstarassi)